Büttiker Rolf · Ständerat · 2001-09-25

Wortprotokoll

Ich kann nicht als Urner, sondern als Präsident der Neat-Aufsichtsdelegation Herrn Bundespräsident Leuenberger für die Entgegennahme der Empfehlung danken. Ich glaube, er hat damit den Weg für eine Lösung, für eine einvernehmliche Lösung, geöffnet. Ich möchte ihm dafür danken.

Warum? Wir alle aus der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen und aus der Neat-Aufsichtsdelegation wissen, dass die Realisierung der Neat am Gotthard bezüglich Zeit kritisch ist, dass wir hier auf der Zeitachse Probleme haben. Deshalb scheint mir eine möglichst rasche und einvernehmliche Lösung im Kanton Uri wichtig zu sein. Wenn es uns nicht gelingt, eine Lösung zu finden, wenn es zur Konfrontation kommt - staatspolitisch nicht gut -, aber natürlich auch der Rechtsweg beschritten werden muss, ist zu befürchten, dass es am Gotthard noch zu weiteren Zeitverzögerungen kommt.

Dann haben wir zwei Probleme: Erstens, die Umlagerungspolitik. Wir wissen, dass der Gotthard in der Umlagerungspolitik, bei der Verlagerung von der Strasse auf die Schiene, im Personen- und im Güterverkehr eine entscheidende Rolle spielt. Zweitens ist Folgendes zu befürchten: Wenn es nicht gelingt, zu einer raschen Lösung zu kommen, und es zu Verzögerungen kommt, bekommen wir auch mit dem Geld, mit den Kosten Probleme, sei es mit den Bauzinsen, sei es mit der Teuerung. Es ist dann auch zu befürchten, dass diese Kosten für Teuerung und Bauzinsen jene für die Verbesserung der Linienführung übersteigen.

Deshalb wäre ich auch froh, wenn Herr Bundespräsident Leuenberger vielleicht heute noch zur Problematik dieser Auseinandersetzung um die Linienführung und im Zusammenhang mit der Zeitachse etwas sagen könnte, wie er das in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen bereits getan hat. Denn viele Leute schauen auf Uri, nicht weil sie [PAGE 577] direkt betroffen sind, sondern weil es Signalwirkung für die Verlagerungspolitik und Auswirkungen auf die gesamte schweizerische Verkehrspolitik hat. Deshalb wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie zur Zeitachse etwas sagen könnten.