Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-09-15

Wortprotokoll

Die Lärmsanierungsprojekte auf den angesprochenen Nationalstrassenabschnitten sollten nach heutigem Kenntnisstand 2015 aufgelegt werden können. Aussagen zu konkreten Projekten sind zum heutigen Zeitpunkt noch nicht möglich. Vorübergehende Geschwindigkeitsbeschränkungen sind jedoch nicht vorgesehen. Im Zusammenhang mit der Herabsetzung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ist Folgendes zu beachten: Der Bundesrat hat die allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten unter Berücksichtigung der Verkehrssicherheits- und Umweltaspekte festgelegt. Die Höchstgeschwindigkeiten können zwar gemäss Artikel 108 der Signalisationsverordnung auf bestimmten Strecken aus Gründen des Umweltschutzes herabgesetzt werden, dabei ist aber die Verhältnismässigkeit zu beachten.