Borer Roland F. · Nationalrat · 2014-09-15

Wortprotokoll

Ich kann es eigentlich kurz machen: Sie zertreten zertretenen Brei nochmals. Wir haben uns schon mehrmals entschieden, dass wir uns grundsätzlich für atomwaffen- oder massenvernichtungswaffenfreie Zonen einsetzen. Wenn man diese Forderung immer und immer wieder stellt, wird sie nicht wirkungsvoller. Es geht schlicht und einfach darum, dass bei uns die Meinungen gemacht sind. Die Aufträge sind formuliert. Es ist an anderen Instanzen, endlich Remedur zu schaffen. Das ist der einzige Grund, weswegen man einmal zum Schluss kommen muss, dass es nichts bringt, immer wieder auf der niedrigsten Ebene die gleichen Forderungen zu stellen - und vier, fünf Jahre später ist immer noch nichts passiert.

Es geht also um eine Prinzipienfrage. Es geht nicht darum, sich der Forderung an sich entgegenzustellen. Wenn Sie wollen, können Sie das gerne im Amtlichen Bulletin der vergangenen Jahre oder gar Jahrzehnte nachlesen. Wenn Sie wollen, können Sie sich gerne auch in die Protokolle der Sicherheitspolitischen Kommission vertiefen. Sie werden sehen, dass diese Forderung immer wieder mit schöner Regelmässigkeit neu formuliert wurde, ohne dass dann schlussendlich auch etwas passiert ist. Das ist der Grund für die Ablehnung der Motion. Es macht die Sache nicht besser, wenn man das Thema immer wieder auf unterster Stufe in der Diskussion neu aufbringt und auf der anderen Seite mehr oder weniger akzeptiert, dass nichts passiert.