AB 158361

Wortprotokoll

Wir befinden uns im Differenzbereinigungsverfahren zum FIFG. Die Beratung in der Kommission hat gezeigt, dass wir uns in zwei Punkten dem Nationalrat anschliessen können. Dies betrifft Artikel 17, in dem es um die Abschaffung von Forschungsanstalten geht, die nicht mehr gebraucht werden. Es verbleiben jedoch zwei Differenzen: die eine bei Artikel 11 Absatz 2, die andere bei Artikel 32, wo es um den Innovationspark geht.

In Artikel 11 Absatz 2 steht die erste Differenz zur Diskussion. Dort geht es uns einerseits um eine schlankere Formulierung im Sinne eines klaren, einfachen Gesetzes. Es geht anderseits auch um eine inhaltliche Frage. So hat der Nationalrat gewünscht, die Bereiche Bildung, Forschung und Innovation noch weiter zu detaillieren, nämlich beim Begriff der Bildung in die Bereiche Grund- und Berufsbildung sowie akademische Bildung. Der Begriff "Bildung" wird in der nationalrätlichen Version detailliert, für die Mehrheit Ihrer Kommission umfasst die Bildung als Überbegriff auch die drei genannten Unterbegriffe. Zudem ist nach Meinung der Mehrheit der Begriff "Grundbildung" nicht unbedingt scharf definiert.

Aus diesen Gründen schlägt Ihnen die Mehrheit der Kommission vor - die Kommission entschied mit 10 zu 3 Stimmen -, am Beschluss des Ständerates festzuhalten.