Schwaller Urs · Ständerat · 2012-12-03

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir noch folgende Bemerkung: Gemäss einer Stellungnahme, die wir vonseiten der Gesundheitsdirektorenkonferenz erhalten haben, wird ja die Behandlungskapazität des Paul-Scherrer-Instituts Ende Jahr auf 500 bis 600 Patienten erhöht. Die Versorgung der Schweizer Bevölkerung ist damit sicher abgedeckt und im Vergleich zum Ausland offensichtlich sogar überdurchschnittlich. Beim nochmaligen Durchlesen des Dossiers sind mir heute vor allem zwei Zahlen ins Auge gestochen: Wir haben in der Schweiz ein Zentrum für rund 8 Millionen Personen. In Westeuropa steht für 20 bis 30 Millionen Einwohner ein Zentrum zur Verfügung. Wir haben damit eigentlich einmal mehr die höchste Versorgungsdichte in ganz Europa.

Ich habe dann aber am Ende gleichfalls für die Ablehnung der Motion gestimmt, weil der Angebotsmarkt auch zwischen den Leistungserbringern spielen soll und nicht nur zwischen den Versicherern. Bei dieser Sichtweise besteht aber natürlich die Gefahr, darum habe ich das Wort noch ergriffen, dass dann am Schluss ein grosses Angebot besteht. Wir haben einmal in Bezug auf den Kanton Schwyz Informationen erhalten. Wir haben vom Inselspital Informationen erhalten, wo man uns gesagt hat, dass auch dort ein solches Zentrum entstehen soll. Wenn ein grosses Angebot besteht, wird das mehr Behandlungen nach sich ziehen, und die Kosten werden einmal mehr in die Höhe schnellen.

Meines Erachtens hat aber die Steuerung erstens über die Beschränkung des Kreises der Krankheiten, für welche bezahlt wird, und zweitens über den Preis zu erfolgen. Wir haben in der Kommission einen Preis von rund 30 000 Franken bis sogar 40 000 oder 45 000 Franken gehört.

Ich habe nun, Herr Bundesrat, folgende Frage: Wie weit sind Ihre Überlegungen in dieser Frage gediehen? Das würde mich interessieren. Können Sie uns Auskunft geben, wie weit Ihre Überlegungen, insbesondere was die Indikationen anbelangt, fortgeschritten sind? Wenn Sie mir sagen, dass sie noch nicht abgeschlossen sind, so deponiere ich gerade das entsprechende Anliegen, um zu verhindern, dass hier einmal mehr Zentren geschaffen werden, nicht für 8 Millionen, sondern letztlich für 90 Millionen Personen; und wir werden dann wiederum über die Prämien diskutieren.

Das deponiere ich also als Anliegen, und ich bin dankbar, wenn der Herr Bundesrat kurz auf die Frage des Preises beziehungsweise auf die Frage der Indikationen eingehen kann.