Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-05

Wortprotokoll

Nein, das Volk hat die Strecken definiert. Wir haben immer transparent informiert, was wir in Deutschland unter dem Titel HGV finanzieren. Das war Teil des Konzepts und Teil der Abstimmung. Man kann nicht einfach neue Linien aufnehmen, wenn man sieht, dass es vielleicht noch Mittel hat. Wir wissen es ja noch nicht; die Bauzeit dauert noch sieben Jahre, denn diese Kredite sind bis 2020 gesprochen. Vielleicht gelingt es, dafür zu sorgen, dass am Schluss 80 Millionen Franken übrig bleiben. Ob es am Schluss so ist, kann ich im Moment weder bejahen noch verneinen. Aber es wäre komplett falsch, jetzt noch neue Linien in diese HGV-Konzeption aufzunehmen, denn das war dem Volk nicht bekannt. Das wäre jetzt wirklich unsinnig. Der Kanton Schaffhausen ist mit diesen HGV-Krediten, so glaube ich, nicht schlecht bedient - auch in den nächsten Jahren. Deshalb: Gegen Agglomerationsprojekte beim zweiten Ausbauschritt haben wir nichts, aber jetzt die Prioritäten für den ersten Ausbauschritt zu ändern wäre gegenüber vielen anderen Regionen weiss Gott unfair.