Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-06-17

Wortprotokoll

Aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise ist die Stromnachfrage im Jahr 2009 in vielen europäischen Ländern eingebrochen. Die Nachfrage hat sich inzwischen teilweise wieder erholt, gleichwohl befinden sich die Preise für Strom weiterhin auf einem Tiefstand. Die tiefen Preise sind im Nachfragerückgang und im Überangebot an Produktionskapazitäten begründet, vor allem durch den starken Zubau bei erneuerbaren Energien. Davon sind auch die Schweizer Strompreise betroffen: Vor 2009 waren die durchschnittlichen Gestehungskosten in der Schweiz deutlich tiefer als die Marktpreise. Seit 2009 sind auch die durchschnittlichen Schweizer Preise deutlich gesunken. Die tieferen Strompreise haben negative Auswirkungen auf die Rentabilität der Produktion in der Schweiz. Bis heute hat sich die Diskussion hierüber in erster Linie auf die Auswirkungen auf die Rentabilität der Pumpspeicherwerke konzentriert, da sich hier die Veränderungen auf das bisher [PAGE 1003] praktizierte Geschäftsmodell mit Export zu Spitzenlastzeiten und Import zu Schwachlastzeiten auswirken. Betroffen sind alle klassischen, nichtgeförderten Produktionsarten.

Dem Bundesrat liegen keine konkreten Angaben zur Wirtschaftlichkeit der Stromproduktion aus Kernkraftwerken vor. Wie sich die Strompreise und damit zusammenhängend die Rentabilität der KKW in Zukunft entwickeln werden, kann heute nicht abschliessend beurteilt werden. Damit kann auch nicht vorhergesagt werden, ob sich die Rentabilität derart negativ entwickeln wird, dass ein Betreiber ein KKW aus wirtschaftlichen Gründen vorzeitig ausser Betrieb nehmen wird.