Bieri Peter · Ständerat · 2013-06-19

Wortprotokoll

Ich möchte mich zum Rechenzentrum äussern. Ich habe die Subkommission geleitet, welche sich beim Besuch - zusammen mit den beiden Kollegen Hans Altherr und Alex Kuprecht - und bei der Beratung des Immobilienprogramms 2013 mit dem Vorhaben des Baus eines neuen Rechenzentrums VBS/Bund befasste. Das Vorhaben läuft unter dem Titel "Aus- und Neubau 'Fundament'" und kostet in diesem ersten Schritt 150 Millionen Franken.

Wenn von einem ersten Schritt gesprochen wird, so impliziert dies, dass in den nächsten Jahren weitere Schritte mit grossen Kostenfolgen auf uns zukommen werden. Es ist in der bundesrätlichen Botschaft auch so dargestellt. Dabei sprechen wir nur von den Gebäudehüllen und den Einrichtungen, nicht aber vom eigentlichen Rechner und vom Server. Für dessen Kauf sind im Rüstungsprogramm 2014 Mittel im Umfang von 110 Millionen Franken vorgesehen. Weitere Informatikinvestitionen sind bei den nächsten Phasen ebenfalls nötig. Die Realisierung des Ausbaus des Rechenzentrums erfolgt in drei Phasen, mit dem Ziel, dass beim Endausbau zwei Standorte mit Vollschutz und ein Zentrum mit Teilschutz entstehen. Dazu sind für die zweite Phase weitere 200 Millionen Franken in der Immobilienbotschaft 2015 vorgesehen sowie 50 Millionen Franken für die Informatikausrüstung im Rüstungsprogramm 2017. Für die dritte Phase ist dann in der Immobilienbotschaft 2018 ein Kredit von 80 Millionen Franken vorgesehen, womit ein zweites vollgeschütztes Zentrum erstellt werden kann.

Sie sehen also, dass der heutige Systementscheid ein erstes Glied in einer grossen Investitionskette ist. Damit sollen Raum und IT-Leistungen für die nächsten rund dreissig Jahre gesichert werden.

Informatikinvestitionen beinhalten erfahrungsgemäss sehr hohe Risiken, auch in der öffentlichen Verwaltung, wie etwa das Projekt Insieme zeigt. Ich kann auch auf die Probleme verweisen, die wir bei FIS Heer erkannt haben. Es kommt hinzu, dass das vorliegende Projekt infolge der höheren Sicherheitsbedürfnisse bei der Vernetzung mit den Systemen der Einsatzführung, der Logistik und der Luftraumüberwachung speziell hohen Anforderungen genügen muss. Eine hohe Autonomie mit einer ebenso flexiblen Redundanz ist eine Bedingung, die dieses System zu erfüllen hat. Der eigentliche Ausbau wird über die nächsten zehn Jahre hinweg erfolgen und stellt höchste Ansprüche bezüglich Schutz, Funktion, Netzanbindung, Verfügbarkeit, Kühlung, Nutzung der Abwärme und Energieeffizienz. Insofern ist dieses Vorhaben weit anspruchsvoller als eine Kaserne oder ein Zeughaus. Uns wurde versichert, dass diese anspruchsvollen Bedingungen erfüllt werden können. Es wird möglich sein, mit der neuen Anlage im Vergleich zu heute 6 bis 9 Millionen Franken an Energiekosten einzusparen, und die Wirtschaftlichkeit wird unter Berücksichtigung der besonderen Anforderungen infolge der guten Energieeffizienz gegeben sein.

Wenn wir hier von militärischen Bauten sprechen, so sei doch erwähnt, dass vor allem in der zweiten Phase, "Campus" genannt, auch Anlagen erstellt werden, die zivil genutzt werden. Sie sind jedoch im Gegensatz zu den übrigen nur teilgeschützt. Wir haben in der Subkommission und in der Kommission darauf hingewiesen, dass ein solches Projekt, das verschiedene bauliche und zeitliche Realisierungsphasen hat, das hochkomplex ist, das militärisch und zivil genutzt wird und das dezentral an drei Hauptzentren steht, [PAGE 606] einer sehr sorgfältigen, hochprofessionellen und kompetenten Begleitung bedarf und klar zugeordnete Verantwortungen nötig macht. Hier sind insbesondere das VBS und die Spitze der Armee gefordert.

So weit meine Ausführungen zu diesem Projekt. In Anbetracht der Bedeutung dieses Bauvorhabens und auch im Wissen um die nächsten Schritte im Bereich der Immobilien und auch der Rüstungsprogramme, die bis gegen Ende dieses Jahrzehntes folgen werden, habe ich es für richtig erachtet, die Überlegungen unserer Kommission hier etwas detaillierter darzustellen.