preparatory:AB 159236

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat die Motion Hess Hans 09.4081 dem Parlament am 3. Februar 2010 zur Annahme empfohlen und bereits damals darauf hingewiesen, dass erst eine umfassende Analyse den Bedarf an Ressourcen aufzeigen könne; zudem benötigten Rekrutierung und [PAGE 159] Ausbildung des Personals - insbesondere diejenige von Piloten und Fluglotsen - viel Zeit, sodass die erwartete Bereitschaft erst nach Jahren erreicht werden könne. Die Arbeiten am Konzept wurden im Januar 2012 aufgrund der unsicheren finanziellen Entwicklung sistiert, im Nachgang zum Beschluss des Bundesrates zur Erhöhung des Ausgabenplafonds auf 5 Milliarden Franken aber sofort wieder freigegeben.

Die Analyse hat nun einen Bedarf an rund hundert zusätzlichen Arbeitsstellen ergeben. Zusammen mit den höheren Instandhaltungsaufwendungen für den Dauerbetrieb der benötigten Infrastruktur und der Systeme führt dies zu zusätzlichen Kosten in der Höhe von rund 30 Millionen Franken jährlich. Die vollständige Umsetzung ist per Ende 2020 geplant. Der Bundesrat stellt somit die vollumfängliche Umsetzung der Motion und die Bereitschaft zur Intervention mit Kampfflugzeugen rund um die Uhr sicher.