Germann Hannes · Ständerat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Ich melde mich zu Wort, weil es jetzt doch noch um die finanziellen Details geht und weil das Argument auch im Nationalrat immer wieder aufgebracht worden ist, die Hochrheinbahn grabe anderen Fabi-Projekten das Wasser ab. Diese Aussage ist falsch. Die Fabi-Projekte werden im Gesetz einzeln aufgeführt, und der dafür zur Verfügung stehende Betrag von 6,4 Milliarden Franken auch. Wo soll dieses Projekt also Wasser abgraben? Die Finanzierung erfolgt über eine Änderung im HGV-Netz, das geschieht jetzt im Rahmen dieser Vorlage. Im Rahmen der Fabi-Vorlage kann das HGV-Anschluss-Gesetz revidiert werden. Als Fortsetzung der Ostschweizer Spange und als Tangentialverbindung kann die Hochrheinbahn als Strecke von nationalem Interesse darin aufgenommen werden. Die Finanzierung über das HGV-Anschluss-Gesetz kann aus Restmitteln bestritten werden, die sonst verfallen respektive die dem neuen Bahninfrastrukturfonds zugeführt werden. Herr Bieri kennt den Mechanismus besser als ich - Sie sind ja der Spezialist.

In der ersten Phase des HGV-Ausbaus wurde ein Verpflichtungskredit von 1,09 Milliarden Franken bewilligt, also knapp 1,1 Milliarden, obwohl in der FinöV-Abstimmungsvorlage 1,2 Milliarden Franken dafür versprochen waren. Voraussichtlich werden die HGV-Massnahmen nun rund 100 Millionen Franken günstiger abschliessen. Die Finanzierung wäre also rasch noch im Verlauf des Jahres 2013 gesichert, der Baubeginn wäre 2015 oder 2016 vor Ablauf der Konzession möglich. Dieses Zeitfenster ist matchentscheidend. Die Restmittel aus dem FinöV-Fonds können ohne Gesetzesänderung nicht für andere bewilligte HGV-Projekte verwendet werden.

Die Integration der Hochrheinbahn ins HGV-Netz schadet also anderen Fabi-Projekten nicht. Ich wollte das noch einmal klarstellen. Es ist ein strategischer Entscheid, ob wir das Grenzgebiet aufwerten wollen, ob wir die HGV-Anschlüsse vernetzen wollen.