Rechsteiner Paul · Ständerat · 2013-06-13

Wortprotokoll

Jetzt, wo Artikel 3 Absatz 2 nochmals zur Diskussion steht - es ist ja bereits ein alter Artikel, dieser HGV-Artikel -, möchte ich die Gelegenheit nutzen, Frau Bundesrätin Leuthard die Frage zu stellen, wie es um das erste Projekt auf dieser Liste, das schon längst beschlossen ist, die Linie Zürich-München, steht. Diese Linie hat eine grosse Dynamik, sie entwickelt sich, führt auch durch eine sehr schöne Landschaft, aber eisenbahntechnisch ist sie unterentwickelt. Auf Schweizer Seite sind die Arbeiten eigentlich weitgehend gemacht, vielleicht abgesehen vom kleinen Zwischenstück Goldach-Rorschach. In Deutschland gibt es ein Problem mit der Umsetzung der Elektrifizierung. Es gab aber offenbar in den letzten Wochen in diesem Dossier doch Bewegung.

Aus Sicht der verkehrspolitischen Entwicklung ist das eine zentrale Sache, es hat ein grosses Potenzial, erst recht seit die wirtschaftliche Entwicklung in Richtung Osten so stark ist. Es ist eine groteske Situation, dass jetzt Busunternehmen auf dieser Strecke die Bahn konkurrenzieren. Der Flugverkehr beginnt eine Rolle zu spielen, obwohl es eine typische Bahnverbindung ist. Deshalb die Frage: Gibt es hier Bewegung, gibt es noch Möglichkeiten, dafür zu sorgen, dass das Projekt doch innert nützlicher Frist umgesetzt wird?