Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2013-03-12

Wortprotokoll

Ich bitte Sie nochmals, zur Kenntnis zu nehmen, dass in der Schweiz kein einziger Quadratmeter mehr in der Nacht dunkle Verhältnisse hat; die Schweiz ist also integral von Lichtsmog bedroht. Wir haben Gemeinden, die Massnahmen getroffen haben. Ich erinnere an die Gemeinde Pratteln in Basel-Landschaft. Aber die Gemeinden erachten es als unumgänglich, dass Bundesmassnahmen getroffen werden, weil ja jede Gemeinde wieder an eine andere Gemeinde grenzt.

Frau Bundesrätin, ich habe mit Ihrem Departement, mit der zuständigen Abteilung, telefoniert. Man hat gesagt, bis Ende 2014 werde man rechtliche Massnahmen prüfen und dem Bundesrat unterbreiten. Ich bitte Sie, es ist dringend. Mit einem Rückzug der Motion ermögliche ich auch, dass es jetzt im Rat keinen negativen Entscheid gibt. Ich bitte Sie deshalb, den Gesetzgebungsauftrag so rasch wie möglich umzusetzen. Besten Dank.