Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2013-03-12

Wortprotokoll

Begründen muss ich den Vorstoss eigentlich nicht. Der Bundesrat schreibt ja selber, dass die Auswirkungen von künstlichem Licht auf Artenvielfalt und Menschen dramatisch seien. Er empfiehlt selber, dass es rechtliche Massnahmen brauche, um diese Lichtemissionen, die für Mensch und Tier schädlich sind, in den Griff zu bekommen.

Der Bundesrat hat jetzt, vielleicht ist das ein Zufall, am 13. Februar 2013 endlich den Bericht verabschiedet, den er aufgrund der Postulate Moser 09.3285 und Graf Maya 08.3697 schon längst hätte erstellen müssen. Diesen hat er wie gesagt am 13. Februar 2013 verabschiedet. Ich werde nachher die Motion zurückziehen, weil ich keinen negativen Entscheid des Rates in Bezug auf konkrete Massnahmen provozieren will. Ich bitte aber Frau Bundesrätin Doris Leuthard, erstens zuzuhören und zweitens jetzt zur Kenntnis zu nehmen, dass sie einen konkreten Gesetzgebungsauftrag zusammen mit dem Bericht verbunden hat.

Solange ich aber diese Bestätigung nicht höre, werde ich die Motion selbstverständlich stehenlassen, denn der Bericht des Bundesrates macht klar, dass Lichtsmog eine dramatische Belastung von Mensch und Umwelt zur Folge hat. Ich möchte Ihnen noch folgende Zahl zur Kenntnis bringen: Es gibt in der Schweiz keinen Quadratmeter Land, der nicht von Lichtemissionen betroffen ist. Es gibt in der Schweiz keinen Flecken Erde, der nicht von Lichtemissionen bedroht ist. - Ich habe zur Kenntnis genommen, Frau Bundesrätin, dass Sie nicht zugehört haben.