Schneider Schüttel Ursula · Nationalrat · 2013-03-12

Wortprotokoll

Vor genau zwei Jahren wurden wir von der Katastrophe in Fukushima überrascht. Spätestens seit diesem Ereignis sind der Ausstieg aus der Kernenergie und eine nachhaltigere Energienutzung zu zukunftsentscheidenden Themen geworden.

Wie heute bereits mehrmals erwähnt wurde, hatte die Unterschriftensammlung für die Cleantech-Initiative bereits vor Fukushima begonnen. Schon damals waren erstaunlich viele Leute bereit, die Initiative zu unterschreiben; ich habe dies auf der Strasse beim Sammeln selber erfahren dürfen. Die Idee, durch Förderung von erneuerbarer Energie nicht nur etwas zum Umweltschutz beizutragen, sondern damit Innovationen zu ermöglichen und Arbeitsplätze zu schaffen, stösst bei der Bevölkerung auf sehr viel Interesse. Auch der Bundesrat steht gemäss Botschaft der allgemeinen Stossrichtung der Cleantech-Initiative positiv gegenüber.

Die Cleantech-Initiative ist ein Musterbeispiel für ein nachhaltiges Instrument; sie ist nachhaltig, weil sie ökologische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Überlegungen sinnvoll vereint. Zugunsten unserer Umwelt und vor allem zugunsten unserer Nachkommen, unserer heutigen Jugendlichen, müssen wir unsere Abhängigkeit von nichterneuerbaren, fossilen Energien überwinden. Durch gezielte Unterstützung kann ein übermässiger Energieverbrauch vermindert und die Energie effizienter eingesetzt werden, nicht nur im Gebäudebereich, sondern auch beim Verkehr. Dieser hat einen Anteil von gut einem Drittel am Energieverbrauch, dies zu 96 Prozent mit fossiler Energie.

Hervorheben möchte ich an dieser Stelle den ökonomischen Aspekt der Initiative: Viele Unternehmen und Hochschulen sind in der Weiterentwicklung von energieeffizienten Geräten und Werkstoffen oder mit Innovationen im Energiebereich aktiv. Die Schweiz gehörte ursprünglich zu den Vorreitern in der Entwicklung von Solarzellen beziehungsweise im Bereich der Fotovoltaik. Aber die ausländische Konkurrenz hat nicht geschlafen, die Schweiz ist auf verschiedenen Gebieten ins Hintertreffen geraten. Die Cleantech-Initiative hilft, die Lücke zu schliessen. Sie investiert in den Werkplatz Schweiz. Sie schafft qualifizierte Arbeitsplätze, mittelfristig bis zu 100 000 neue Stellen. Diese Zahl ist verschiedentlich bezweifelt worden. Aber die Schweizerische Energie-Stiftung hat im letzten Jahr von 85 000 neuen Arbeitsplätzen gesprochen, und das, ohne die Wasserkraft einzubeziehen.

Von Investitionen in erneuerbare Energien profitieren insbesondere die schweizerischen KMU. Die wirtschaftliche Bedeutung der erneuerbaren Energien wurde kürzlich durch eine vom BFE in Auftrag gegebene Studie belegt. Diese Studie datiert von Ende Januar 2013, und sie zeigt, dass die Nutzung erneuerbarer Energien in der Schweiz wie auch global einen bedeutenden Wachstumsmarkt darstellt. Eine etwas höhere Geschwindigkeit bei der Umsetzung von Massnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien zahlt sich also aus!

Es ist verschiedentlich gesagt worden, wir seien schon gut genug. Ich rufe Sie dazu auf: Bleiben wir nicht stehen! Ruhen wir uns nicht auf unseren Lorbeeren aus, sondern gehen wir auf diesem Weg weiter!

In diesem Sinne empfehle ich Ihnen die Unterstützung der Initiative, das heisst des Minderheitsantrages Jans.