Zemp Markus · Nationalrat · 2011-09-21

Wortprotokoll

Ich muss hier Frau Huber ganz klar widersprechen. Das ist keine Subventionierung der Agrarwirtschaft, sondern es geht hier um das "Schoggi-Gesetz". Es geht darum, dass die Nahrungsmittelindustrie, die beispielsweise Schokolade exportiert, grundsätzlich das Recht hat, Milch in der EU einzukaufen. Sie muss die aus dieser Milch hergestellte Schokolade dann exportieren. Über das "Schoggi-Gesetz" gibt es hier einen Rohstoffausgleich, und der ist für die Milchwirtschaft, aber auch in Bezug auf das Getreide wichtig. Bei der Milch geht es letztlich um 9 Prozent Marktanteil, um 9 Prozent, die so verwendet werden. Wenn Sie diesem Nachtragskredit nicht zustimmen, bedeutet das, dass die Branche noch mehr Mittel dafür einsetzt, mit dem Ziel, keine Marktanteile zu verlieren. Derzeit bezahlt die Branche pro Liter Milch bereits einen Rappen, um die fehlenden Bundesmittel zu kompensieren. Die Branche hilft also. Das ganze Problem hat sich mit den Währungsproblemen akzentuiert.

Ich bitte Sie also namens der Mehrheit der CVP/EVP/glp-Fraktion, hier der Mehrheit zu folgen.