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AB 159790

Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-21

Wortprotokoll

Herr Bäumle hat es eben gesagt: Wir diskutieren hier tatsächlich das Paket zur "Abfederung der Frankenstärke". Es ist hier nicht der richtige Ort, um Energiepolitik zu diskutieren; das ist auch gesagt worden. Ich mache Ihnen deshalb beliebt, den Antrag der Minderheit Vischer abzulehnen. Ich erinnere Sie daran, dass es höchst fraglich ist, ob eine Aufhebung der KEV-Deckelung für ein Jahr sinnvoll wäre, was Aufwand und [PAGE 1556] Ertrag anbetrifft. Eine Aufhebung der KEV-Deckelung würde die notleidenden Exportfirmen wahrscheinlich zusätzlich belasten, und das kann ja nicht die Idee sein.

Ich bitte Sie also, den Antrag der Minderheit Vischer abzulehnen.

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