preparatory:AB 159832
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-09-20
Wortprotokoll
Es gibt eine Rechtssituation und eine rechtliche Ausgangslage; ich habe sie angesprochen und zitiert. Sie steht auch sehr korrekt in der Antwort des Bundesrates.
Noch einmal: Die Bezahlung in Euro in den Grenzregionen, vor allem bei Grenzgängern, ist nach wie vor eine Ausnahmesituation, und sie muss eine Ausnahmesituation bleiben.