Leuthard Doris · Bundesrat · 2013-03-19

Wortprotokoll

Der Doubs ist ja auch schon seit Langem ein Thema in den Räten. Das ist auch verständlich. Aber ich glaube, man muss hier auf die Komplexität des Themas schauen und feststellen, dass die französischen Behörden, die eigentlich vor allem verantwortlich waren, dieses Thema lange Zeit nicht auf dem Radar hatten.

Wir haben jetzt eine schweizerisch-französische Arbeitsgruppe, die sich darum kümmert; die Kantone Jura und Neuenburg sowie die Kraftwerkbetreiber sind dort integriert. Die letzten Massnahmen wurden fünf Tage nach Einreichung Ihrer Interpellation medial verkündet. Ich denke, dass man in dieser Arbeitsgruppe richtige, gute Massnahmen beschlossen hat: erstens die bessere Koordination der drei Kraftwerkbetreiber, zweitens die Reduktion der Anzahl Schwallwellen des Kraftwerkes Châtelot, drittens den Rückhalt der Schwallwellen im Stauraum des Kraftwerkes Refrain und viertens eine Limitierung der Schwallrückgangsraten durch das langsame Abschalten der Turbinen. Diese Massnahmen wirken natürlich nicht sofort. Ich glaube, dass es schon auch einen gewissen Erfahrungszeitraum braucht. Verbessert sich die Situation, haben wir das Fischsterben im Griff - wir wissen, dass auch noch andere Ereignisse dazu geführt haben. Deshalb glaube ich, dass wir hier auf gutem Weg sind.

Beim Wasserreglement spielen selbstverständlich alle Interessen eine Rolle. Die Interessen der verschiedensten Stakeholder fliessen hier zusammen, und sie sind uns auch bekannt. Sie werden selbstverständlich auch in den von Ihnen erwähnten wissenschaftlichen Studien berücksichtigt, wenn das Wasserreglement erstellt wird. Aber ich denke, dass es jetzt wirklich Erfahrung betreffend die getroffenen Massnahmen braucht. Ich glaube nicht, dass das in einem, zwei oder drei Monaten schon vertieft geprüft werden kann. Das wird schlussendlich beim Wasserreglement entscheidend sein.