Flückiger-Bäni Sylvia · Nationalrat · 2013-09-17

Wortprotokoll

Die Situation am Fussgängerstreifen präsentiert sich nach wie vor unglücklich. In diesem Parlament wurde bekanntlich schon mehrmals darüber debattiert. Geändert hat sich nichts, es wurde noch keine wirklich erfolgreiche Massnahme oder das Ei des Kolumbus dafür gefunden. Weder Leuchtstreifen an den Hinweistafeln noch glitzernde Swarovski-Steine, Lampen, reflektierende Lackierungen, eingebaute Reflektoren und anderes brachten echte Sicherheit. Diese Massnahmen waren aber mit hohen Kosten verbunden, vor allem verglichen mit dem Handzeichen, das natürlich gratis ist. Die jährlich stark zunehmende Verkehrsdichte, aber auch das Benehmen vieler Verkehrsteilnehmer lassen täglich gefährliche Situationen entstehen, so auch am Fussgängerstreifen. Jeder Unfall, jeder Tote ist einer zu viel. Entsprechende Meldungen machen [PAGE 1445] mich besonders betroffen, und deshalb stehe ich heute erneut vor Ihnen mit der Bitte, meine Motion zu unterstützen.

Mit meiner Motion soll das Strassenverkehrsgesetz wie folgt ergänzt werden: Die Fussgänger "haben den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten, sondern müssen ein eindeutiges Handzeichen geben". Seit das Handzeichen am Fussgängerstreifen keine Notwendigkeit mehr ist, fehlt die Kommunikation zwischen den Verkehrsteilnehmern. Der Fussgänger geht von einem uneingeschränkten Recht aus, den Fussgängerstreifen zu benützen; das kann man täglich beobachten. Dabei steht im Gesetz ja auch deutlich, dass man den Streifen nicht überraschend betreten darf - nur weiss das einfach niemand. Es grenzt oft auch an Glück, dass nicht mehr Unfälle passieren: Knopf im Ohr, kein Stehenbleiben vor dem Streifen, kein Blick nach rechts oder links, telefonierend, provokativ schlendernd, bei Rot über die Strasse gehend, mit Rollbrett, Blades und Trottinett. Viel zu oft aber wird die Strasse überraschend überquert. Letzthin bin ich fast zu Tode erschrocken über einen Jogger, der aus dem Nichts auftauchte und knapp vor meiner Motorhaube einfach durchrannte, nachdem ich nach einem Stopp beim Streifen wieder anfahren wollte. Ich bin sicher, dass Sie auch solche oder ähnliche Situationen kennen. Oft hat man einfach nur Glück gehabt.

Bei der jetzt dann wieder früher einsetzenden Dämmerung und bei Regenwetter verschärft sich die Situation, insbesondere wenn die Fussgänger noch dunkel gekleidet sind. Und es macht sich eine ganz besondere neue Unsitte breit: Velofahrer und E-Biker erzwingen sich das Vortrittsrecht auf dem Fussgängerstreifen.

Leider muss ich auch wieder erwähnen, dass viele Fussgängerstreifen an der falschen Stelle angebracht sind, insbesondere unmittelbar nach einem Kreisel. Diese sollte man dringend entfernen und in deutlich grösseren Abständen zum Kreisel wieder anbringen. Natürlich ist auch die Dichte der Fussgängerstreifen deutlich zu reduzieren.

Es ist aber nicht so, dass die Ursache der Unfälle ausschliesslich bei der Anlage der Fussgängerstreifen zu suchen ist. Denn auch auf gut gekennzeichneten Streifen passieren leider Unfälle, weil der Fussgänger - ausgehend von seinem uneingeschränkten Vortrittsrecht - oft unvermittelt die Strasse überquert und sich nicht versichert, ob ein Auto kommt, geschweige denn daran gedacht hat, dass die Fahrzeuge eben trotz modernster Technik noch einen Bremsweg haben.

Der Autofahrer muss ja immer damit rechnen, dass der Fussgänger überraschend den Fussgängerstreifen betritt. Genauso muss aber auch der Fussgänger damit rechnen, dass ihn der Autofahrer vielleicht nicht sieht oder seine Absicht nicht erkennt. Es braucht einfach eine bessere Rücksichtnahme aller Verkehrsteilnehmer, in diesem Fall der Autofahrer und Fussgänger.

Weil das heute eben nicht der Fall ist, gibt es immer noch viel zu viele Unfälle. Deshalb bin ich der Meinung, dass trotz Vortrittsrecht auch der Fussgänger seinen Teil zur eigenen Sicherheit im heutigen starken Strassenverkehr leisten muss, denn es geht ja auch um seine Sicherheit. Er muss ein Handzeichen geben, das ist kostenlos und wirkungsvoll. Übrigens hat die BfU in einem Papier zu den Fussgängerstreifen festgehalten, dass die von der Polizei am häufigsten festgestellte Unfallursache unvorsichtiges Überqueren der Strasse sei.

Mein Ziel sind weniger Unfälle an Fussgängerstreifen. Das wollen verschiedene Organisationen auch, das wollen wir alle. Es geht um Leben, und es geht um Sicherheit. Das erreichen wir mit dem Handzeichen. Ich danke Ihnen für die Annahme meiner Motion.