Riklin Kathy · Nationalrat · 2013-09-25

Wortprotokoll

Die CVP/EVP-Fraktion unterstützt die Teilnahme an den EU-Bildungsprogrammen mit Überzeugung und begrüsst ihre Fortsetzung. Der Austausch der Jugendlichen im Rahmen dieser europäischen Programme hat sich bewährt. Auslanderfahrung ist für junge Menschen in Ausbildung sehr wichtig und wertvoll. Der Austausch kann sprachliche Kompetenzen fördern und den Jugendlichen viele neue Erfahrungen bringen. Bildungsfachleute sehen die Erasmus-Programme als eine der sinnvollsten Errungenschaften.

Die EU ist unser wichtigster Kooperationspartner im Bildungsbereich. Die bewährten und bekannten Programme, für allgemeine Schulbildung "Comenius", für Hochschulbildung "Erasmus" und für berufliche Bildung "Leonardo da Vinci", werden nun in einem Programm "Erasmus für alle" zusammengefasst. Neu in diesem integrierten und vereinfachten Programm "Erasmus für alle" 2014-2020 werden auch Sportinitiativen, vor allem im Bereich Breitensport, finanziert werden.

Die CVP begrüsst es, dass möglichst viele Jugendliche an diesen Programmen teilnehmen. Im Jahr 2011 waren es etwa 6000, und es dürfen in Zukunft gerne noch mehr sein. Es dürften auch mehr Lehrlinge sein. Im Jahr 2011 haben nur 180 Lehrlinge mitgemacht.

Wir müssen noch mehr Anstrengungen unternehmen, um unsere Jugendlichen zu bewegen, ins Ausland zu gehen, um neue Bildungs- und Lebenserfahrungen zu sammeln. Wir müssen den Schweizer Jungen in Ausbildung diese Chance geben, die die Jugendlichen unserer Nachbarländer viel reger nutzen. Mit den durch das Programm vorgesehenen Stipendien können nämlich in der EU von 2014 bis 2020 weit mehr als vier Millionen Menschen - fast doppelt so viele wie bisher - von Förderungen für die allgemeine und berufliche Bildung profitieren.

Erfreulicherweise ist die Schweiz seit dem Jahr 2011 Vollmitglied in diesem EU-Bildungsprogramm. Um dies zu bleiben, müssen wir den uns entsprechenden Betrag bezahlen. Kürzungsanträge, wie sie vonseiten der SVP-Fraktion gestellt werden, sind unsinnig und würden unsere Mitgliedschaft verunmöglichen.

Wir bitten aber den Bundesrat, die Nebenkosten, die ja in der Schweiz anfallen, genau und kritisch im Auge zu behalten. Es sind doch recht hohe Beträge: beinahe 36 Millionen Franken für den Betrieb der nationalen Agentur und rund 45 Millionen Franken für die nationalen Begleitmassnahmen. Es sollte möglichst viel in die Bildung junger Leute investiert werden und möglichst wenig in Bürokratie und Administration. Hier bitte ich den Bundesrat, um Effizienz und um sorgsame Verwendung der Mittel für die Begleitmassnahmen besorgt zu sein.

Die CVP/EVP-Fraktion wird für Eintreten stimmen und den Antrag der Minderheit II (Mörgeli) auf Kürzung um 20 Prozent ablehnen. Wir werden auch den Antrag der Minderheit I (Grin) nicht unterstützen, da es nicht sinnvoll ist, Reserven, insbesondere Reserven für Wechselkursschwankungen, zu kürzen.