Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-03-06

Wortprotokoll

Der Vertreter der Minderheit, Kollege Baumann, hat zu Beginn seines Votums gewissermassen angedeutet, in der Kommission sei zu wenig seriös diskutiert worden. Ich muss Ihnen sagen: Man kann fröhlich und seriös diskutieren, und man kann sauertöpfisch und seriös diskutieren; auf jeden Fall war die Diskussion in der Kommission seriöser als die heutige Diskussion im Plenum.

Zur Rückweisung des Geschäfts an die Kommission mit der Absicht, quasi im Seitenwagen ein Einsatzmodell einzuführen - Entschuldigung, Aschermittwoch war gestern, aber unter dem Titel "Spätfolgen der Fasnacht" kann man das abbuchen. Das ist schlicht und einfach nicht möglich. Der Einheitssatz, das ist eine grosse Kiste, die da gestemmt werden soll. Das können Sie nicht einfach "by the way" im Rahmen der Behandlung einer Volksinitiative quasi als Nebenwirkung herbeiführen. Das funktioniert einfach nicht. Deshalb muss ich Ihnen sagen: Die Hoffnung, dass innert nützlicher Frist, innert der Frist, die für die Behandlung dieser Volksinitiative gesetzt ist, ein Einsatzmodell auf dem Tisch ist - da können Sie an den Osterhasen oder an den Storch glauben, die Wahrscheinlichkeit, dass Sie damit richtigliegen, ist höher.

Ich beantrage Ihnen aus vollster Überzeugung, diesen Ordnungsantrag abzulehnen. Er dient nicht der Klärung der Situation, sondern höchstens zur Erheiterung der Mitglieder dieses Rates. Zu mehr taugt er nicht.