Janiak Claude · Ständerat · 2014-03-12

Wortprotokoll

Ich bin nicht Mitglied der Kommission. Dieses Postulat wird verabschiedet werden; es gibt dazu ja keine Minderheit, es beantragt niemand, das Postulat abzulehnen. In diesem Postulat wird ein Bericht unter anderem mit Massnahmen wie "funktionales und territoriales Trennbankensystem bzw. Holdingstruktur" gefordert. Jetzt habe ich gerade von Herrn Graber gehört, dass dieser Bericht dann irgendeinmal Ende dieses, Anfang nächsten Jahres kommen wird und wir dann wieder über das Thema diskutieren werden. Ich sehe daher nicht ein, weshalb wir jetzt einerseits die beiden Motionen ablehnen wollen und damit etwas zum Ausdruck bringen und andererseits die Fragen trotzdem noch über ein Postulat abklären wollen. Ich bin überzeugt, dass die Behandlung der Motionen von jeder anderen Kommission sistiert worden wäre, wenn schon ein Bericht verlangt wird. Das Postulat wird sicher angenommen, da es ja keine Minderheit dazu gibt. Wir könnten da wirklich Zeit sparen, weil das Thema in jedem Fall nächstes Jahr noch einmal diskutiert wird. Von meiner bisherigen Erfahrung her, wie man mit solchen Vorstössen umgeht, begreife ich dieses Vorgehen der Kommission schlicht und ergreifend nicht.

Ich beantrage deshalb Rückweisung an die Kommission und Sistierung.