Schibli Ernst · Nationalrat · 2014-11-26
Schibli Ernst · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2014-11-26
Wortprotokoll
Sehr geehrte Frau Bundesrätin, in Ihren Ausführungen zum "Schoggi-Gesetz" haben Sie einen Teil meiner Ausführungen ausgeblendet. Ich habe dort ganz klar gesagt, dass Berechnungen der Nahrungsmittelindustrie und der Eidgenössischen Zollverwaltung ergeben haben, dass für 2015 ein Betrag von 105 bis 110 Millionen Franken eingestellt werden müsse; wir fordern jetzt 90 Millionen Franken als Ausfuhrbeiträge, das wären dann wieder etwa die 85 Prozent, von denen man ausgeht. Ich meine also, wenn man von dieser Position ausgeht, so sind meine Ausführungen sicher richtig. Ich denke, dass der Bundesrat diesen folgen sollte, weil das schlussendlich dazu führt, dass die Landwirtschaft im kommenden Jahr nicht weitere Einnahmen verliert.