Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-11-26

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Schibli, wir wollen mit diesen Beiträgen nach dem "Schoggi-Gesetz", die an sich immer wieder diskutiert werden können, den Preisnachteil ausgleichen. Die Berechnungen der Eidgenössischen Zollverwaltung vom Herbst 2014 haben ergeben, dass wir mit 70 Millionen Franken an Beiträgen 85 Prozent der Preisnachteile, wie sie heute bestehen - wir wissen nicht, was in einem Jahr ist, Sie nicht und ich nicht - und für das Jahr 2015 massgebend sind, ausgleichen können. Wir haben schon vor Jahren einmal darüber diskutiert, dass man die Möglichkeit hätte, wenn sich die Situation so katastrophal verändern würde, wie Sie das vermuten oder heute annehmen, und man diese 85 Prozent Ausgleich mit 70 Millionen Franken nicht mehr erreichen würde, mit einem Nachtragskredit zu kommen. Das haben wir auch schon einmal gemacht, als wir gesehen haben, dass es nicht reicht.

Aber noch einmal: Heutige Berechnungen, Unterlagen der Zollverwaltung sagen klar, dass Sie mit 70 Millionen Franken 85 Prozent ausgleichen.