Lustenberger Ruedi · Nationalrat · 2014-12-11

Wortprotokoll

Der Bericht der Arbeitsgruppe Insieme ist nicht nur umfangreich, sondern er wurde auch in einer angemessenen Zeit erstellt. Das stellt den Kolleginnen und Kollegen, welche diesen Bericht erstellt haben - selbstverständlich auch den beiden Sekretariaten -, ein gutes Zeugnis aus. Der Bericht bestätigt, dass eben auch die Bundesverwaltung - das ist keine Überraschung - gegen solche Probleme bei der Einführung von IT-Systemen nicht gefeit ist. Wir kennen das Ganze auch aus der Privatwirtschaft, und vermutlich ist die Empörung im Blätterwald auch deswegen nicht ganz so gross gewesen, wie sich dies viele vielleicht vorgestellt haben. Es gibt in der Privatwirtschaft ähnliche Fälle.

Wichtig ist, dass man die richtigen Überlegungen anstellt und am Schluss einer solchen Untersuchung die richtigen Schritte unternimmt. Den ersten Schritt hat die Arbeitsgruppe mit diesem Bericht getan, indem sie 22 Empfehlungen abgab sowie zwei Postulate und eine Motion einreichte. Der zweite Schritt liegt in der Kompetenz und in der Verantwortung des Bundesrates und der Verwaltung: dass diese Empfehlungen nun eben auch umgesetzt werden. Der dritte Schritt liegt wieder in unserer Verantwortung, nämlich bei der Oberaufsicht. Die Oberaufsicht hat aufgrund von Verfassung und Gesetz eben auch die Aufgabe, zu kontrollieren, was angeordnet wurde. Ich glaube, es ist das Wichtigste, dass GPK, FK und Finanzdelegation in ein, zwei, drei oder vier Jahren feststellen, ob das, was jetzt empfohlen wurde, auch umgesetzt wurde. Nur dann hat ein so umfassender Bericht auch Wirkung.

Hier liegt, in einem gewissen Mass, das Problem der Oberaufsicht. Wenn auf dem Sekretariat der GPK gerade einmal 30 Stellen vorhanden sind, um die 30 000 Angestellten des Bundes zu kontrollieren, dann macht das gerade eine Stelle auf tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Und man darf sich durchaus fragen, ob mit solch beschränkten Ressourcen - das Sekretariat der GPK arbeitet ausgezeichnet - die Aufgabe, die dem Parlament verfassungsmässig zugeteilt ist und die das Parlament auch wahrnehmen muss, noch in genügendem Umfang geleistet werden kann. Die GPK-SR und die GPK-NR führen immer Anfang des Jahres ein Seminar durch, und diese Frage wird, wenn das Jahresprogramm 2015 erstellt wird, durchaus ein Thema sein. Persönlich habe ich mich bereits beim Präsidenten der GPK und bei der Frau Vizepräsidentin entsprechend geäussert, und ich bin gespannt auf diese Diskussion am Seminar Ende Januar.

Abschliessend: All jene, die vor zwei Jahren eine PUK gefordert haben, konnten sich inzwischen eines Besseren belehren lassen. Die Arbeitsgruppe hat innert einer angemessenen Zeit einen umfangreichen und guten Bericht erstellt. Die PUK war nicht nötig, das hat sich im Nachhinein bestätigt. Die Arbeit sei bestens verdankt!