Fischer Roland · Nationalrat · 2014-12-11

Wortprotokoll

Mit der Veröffentlichung ihres Berichtes hat die Arbeitsgruppe Insieme eine wichtige Etappe der Aufarbeitung dieses Informatikdebakels abgeschlossen. Es ist nun an der Zeit, dass wir die Lehren für die Zukunft ziehen. Neben den Empfehlungen, die der Bericht dem Bundesrat und den Aufsichtsorganen gibt, stehen aus der Sicht der Grünliberalen ganz klar Verbesserungen in der Führung von Informatikprojekten im Speziellen, aber auch in der Führung der Bundesverwaltung im Allgemeinen im Vordergrund. Das liegt natürlich dann hauptsächlich auch in der Verantwortung des Bundesrates.

Der Bericht hat zutage gefördert, dass dem Projekt Insieme von der damaligen Direktion der Eidgenössischen Steuerverwaltung nicht die notwendige Aufmerksamkeit beigemessen wurde. Ausserdem waren die Führungsstrukturen des Projekts alles andere als optimal. Das Projekt war schlicht und einfach auf allen Stufen schlecht geführt. Der Bundesrat wird deshalb von der Arbeitsgruppe zu Recht aufgefordert, die Führung zu verbessern und die Projektführungsmethode Hermes konsequent anzuwenden.

Es ist aber auch notwendig, dass die obersten Führungsorgane der Bundesverwaltung der Informatik eine höhere Bedeutung einräumen und bei der Organisation ihres Amtes der Informatik auch den notwendigen Stellenwert geben. Führungsorgane sämtlicher Stufen, auch in der Verwaltung, müssen in der heutigen Arbeitswelt ein gewisses Mindestmass an Informatikkenntnissen aufweisen. Sie sollten sich die Zeit nehmen, grundlegende Prozesse eines Informatikprojekts zu verstehen, damit sie ihre Funktion als Mitglieder von Steuerungsorganen von Informatikprojekten auch mit gutem Gewissen und der notwendigen Sicherheit selbstbewusst wahrnehmen können. Informatik ist nicht einfach ein Nebenprodukt der Bundesverwaltung, mit welchem sich vor allem Techniker und Spezialisten beschäftigen. Die Führung der Informatik ist heute ebenso wichtig wie die strategische Führung, die Mitarbeiterführung und die eigentlichen fachlichen Aufgaben. Dieses Verständnis hat im Rahmen des Projekts Insieme in der Eidgenössischen Steuerverwaltung, in anderen Ämtern und auch in der damaligen Departementsleitung eindeutig gefehlt.

Ein weiterer Punkt ist aber die Unternehmenskultur, welche beachtet werden muss. Man müsste das vielleicht eher [PAGE 2321] Verwaltungskultur nennen, aber ich nenne es jetzt Unternehmenskultur. Wir mussten im Verlauf der Befragungen leider feststellen, dass bezüglich der Zusammenarbeit innerhalb der Eidgenössischen Steuerverwaltung, aber auch zwischen der Steuerverwaltung und dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation bzw. der Steuerverwaltung und dem Generalsekretariat doch einiges im Argen lag. Es herrschten in den Hauptabteilungen der Steuerverwaltung ein ausgesprochenes Gärtchendenken, eine mangelnde Bereitschaft zu Veränderungen und eine Misstrauenskultur bei den wichtigsten beteiligten Ämtern. Daraus ergibt sich eine der grössten Herausforderungen für die Ämter, aber auch für den Bundesrat: Er muss endlich geeignete Massnahmen ergreifen, damit Amtsdirektoren nicht - wie das in diesem Projekt geschehen ist - in die Versuchung kommen, die Ämter als ihre Königreiche zu betrachten; damit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Veränderungen in der Struktur nicht als Bedrohung, sondern als Chance für ihre berufliche Zukunft wahrnehmen; und damit die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Verwaltungseinheiten sachlich und professionell erfolgt und nicht etwa durch persönliche Animositäten beeinträchtigt wird.

Wir wissen alle, dass solche Probleme auch in anderen Organisationen vorkommen. In der Verwaltung fehlt aber oft der notwendige Wettbewerbsdruck, der allenfalls träge gewordene Organisationen zum Reagieren zwingt. Man läuft stets Gefahr, in Selbstgenügsamkeit zu verfallen und starre Strukturen entstehen zu lassen. Deshalb ist wohl auch die Führungstätigkeit in der Verwaltung besonders anspruchsvoll.

Der Bundesrat hat bereits verschiedene Massnahmen ergriffen, um die Führung und Steuerung von Informatikprojekten zu verbessern. Das ist gut so. Er darf aber nicht vergessen, der Führung der Bundesverwaltung im Allgemeinen und auch den weichen Faktoren der Unternehmenskultur eine deutlich höhere Bedeutung zuzumessen, als dies in der Vergangenheit der Fall gewesen ist.

Zum Schluss möchte ich mich beim Sekretariat für die grosse und gute Arbeit im Zusammenhang mit diesem Bericht, aber auch bei meinen Kolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe ganz herzlich bedanken.