Markwalder Christa · Nationalrat · 2014-11-25

Wortprotokoll

Zunächst einmal möchte ich meiner Wertschätzung der parlamentarischen Diplomatie Ausdruck geben, denn ich glaube, dass wir als Parlament eine ganz wichtige Rolle haben bei der Pflege der internationalen Beziehungen, beim Goodwill-Schaffen, beim Schaffen von gegenseitigem Verständnis, beim Erklären der Schweiz, auch beim Erklären dessen, was unser Land im Bereich der internationalen Investitionen macht. Damit können wir sehr viel erreichen, auch wenn wir am Schluss kein Abkommen unterzeichnen oder nicht mit einem Staatsvertrag nach Hause zurückkehren.

Ich glaube, dass es für die parlamentarische Diplomatie gerade nach der Abstimmung vom 9. Februar 2014 sehr viel Erklärungsbedarf gibt - gegenüber der Europäischen Union, gegenüber unseren Nachbarländern. Es ist sehr wichtig, zu erklären, was zu diesem Resultat geführt hat. Die parlamentarische Diplomatie kann Verständnis schaffen, damit konstruktive Lösungen gefunden werden. Ich fände es sehr kurzsichtig, wenn Sie aufgrund der sehr engagierten Reisetätigkeit des früheren Ständeratspräsidenten Ihre Unzufriedenheit auf diesen Kredit übertragen würden. Wie ich ausgeführt habe, geht es nicht nur um Auslandreisen, sondern auch um Inlandreisen, also um Incoming-Delegationen, die damit die Möglichkeit haben, die Verhältnisse hier vor Ort zu studieren.

Damit bitte ich Sie, diesen Kredit aufzustocken.