Jositsch Daniel · Nationalrat · 2014-11-25

Wortprotokoll

Nein, ich bin mir dessen nicht bewusst. Es wurde heute Morgen bereits verschiedentlich dargelegt, dass Sie nicht Äpfel mit Birnen, sondern Äpfel mit Äpfeln und Birnen mit Birnen vergleichen müssen. Sie müssen sich schon darüber im Klaren sein, dass wir die Kürzungen auf einer bestimmten Grundlage vorgenommen haben, auch diesbezüglich bestand ein Konsens. Entsprechend war auch der Vorschlag des Bundesrates ausformuliert. Auf dieser Basis haben die Kürzungen stattgefunden. Entsprechend sind wir an Beschlüsse dieses Parlamentes gebunden, auch wenn sie älteren Datums sind.