Freitag Pankraz · Ständerat · 2011-06-07

Wortprotokoll

Ich möchte jetzt doch noch das Wort ergreifen, weil gesagt wird, das verstehe niemand mehr und das sei unwürdig. Tatsache ist: Unser Rat ist, über eine parlamentarische Initiative, auf den Weg des indirekten Gegenvorschlags zurückgekommen, und das klar und mehrheitlich. Inzwischen ist uns der Nationalrat, fast ein bisschen überraschend, gefolgt. Und das Ziel des indirekten Gegenvorschlags war in meiner Lesart immer ein Rückzug der Initiative. Ob das erreichbar ist, ist offen, aber es war mindestens das Ziel.

Nach der Behandlung im Nationalrat zeigt sich für mich jetzt etwas Licht am Horizont: Ein indirekter Gegenvorschlag könnte eine Chance haben. Und deshalb muss ich einfach sagen, scheint es mir nicht so unverständlich, dass man sagt: Jetzt sollte man den Marsch nicht abbrechen, jetzt sollten wir, die diesen Weg ja wiederaufgenommen haben, auf diesem Weg weitergehen.

Es ist schon gesagt worden: Mindestens die Kommission für Rechtsfragen - ich war in dieser Arbeitsgruppe - hat, glaube ich, echt schnell gearbeitet. Zum zeitlichen Ablauf insgesamt kann man sagen: Das geht lange. Es geht langsam, das gebe ich zu. Aber wir sind im Zeitrahmen, den die gesetzlichen Bestimmungen vorgeben. Und ich muss sagen: Es gibt manchmal Geschäfte - und das ist nicht das erste -, für die eine gewisse Abkühlungsphase, die etwas dauert, vielleicht nicht ganz so schlecht ist. Ich habe lieber etwas später eine gute Lösung als schnell eine schlechte.

Und noch ein Letztes: Sollte es schliesslich gelingen, einem indirekten Gegenvorschlag zum Durchbruch zu verhelfen, kann dieser Gegenvorschlag sofort umgesetzt werden. Eine Initiative, ein Verfassungsartikel müsste zuerst noch gesetzgeberisch ausgeführt werden - und das würde wieder Zeit brauchen.

Ich plädiere mit der Kommission klar für die Fristverlängerung.