Villiger Kaspar · Bundesrat · 2003-06-16

Wortprotokoll

Der Fragesteller bezieht sich offenbar auf eine Studie, die kürzlich vom IWF publiziert worden ist. Dort hat der IWF einen Indikator für die Bemessung des Deflationsrisikos in verschiedenen Ländern entwickelt und 35 Länder, je nach Höhe dieses Risikos, in vier Kategorien eingeteilt: "minimal", "low", "moderate" und "high risk". Die Schweiz gehörte sowohl 1995 wie Ende 2002 zu jenen Ländern mit einem moderaten Deflationsrisiko. In dieser Kategorie befinden sich im Weitern Länder wie Belgien, Finnland, Norwegen und Schweden. Demgegenüber ist beispielsweise Deutschland von der Kategorie "minimal" bzw. "low" im Jahr 1995 Ende 2002 in die Kategorie der "high risk" gerutscht, in der sich Japan, Hongkong und Taiwan befinden.

Der Bundesrat ist sich der Kosten einer allfälligen Deflation durchaus bewusst. Ich darf aber darauf hinweisen, dass die Aufrechterhaltung der Preisstabilität nicht nur die Vermeidung von Inflation beinhaltet, sondern auch die Vermeidung von Deflation. Die Geldpolitik der Nationalbank ist nach wie vor sehr expansiv ausgerichtet. Der Franken hat gegenüber dem Euro seit März merklich an Wert verloren. Damit sind die monetären Rahmenbedingungen sehr locker und wirken einem allfälligen deflationären Druck entgegen. Dies widerspiegelt sich auch in den gegenwärtig sehr hohen Wachstumsraten der Geldmengenaggregate M1, M2 und M3, welche nicht auf eine drohende Deflationsgefahr schliessen lassen. Die am 13. Juni veröffentlichte neue Inflationsprognose der Nationalbank ist denn auch ab 2005 deutlich nach oben gerichtet.

Insgesamt erachtet der Bundesrat das Risiko einer Deflation als sehr unwahrscheinlich. Zwar ist es durchaus denkbar, dass die Jahresteuerung in den kommenden Monaten vereinzelt ein negatives Vorzeichen aufweisen kann, doch einen anhaltenden Preisrückgang erachtet der Bundesrat als unwahrscheinlich.

Zur zweiten Frage: Der Bundesrat sieht keinen direkten Zusammenhang zwischen Deflationsgefahr und Entlastungsprogramm. Wohl aber stellen sich beim Entlastungsprogramm natürlich konjunkturpolitische Fragen. Dieses Programm aber trägt - wie ich hier schon einige Male sagen durfte - den Anforderungen an eine konjunkturgerechte Finanzpolitik Rechnung, indem es schrittweise eingeführt wird, indem das strukturelle Defizit schrittweise über vier Jahre abgebaut wird und indem es die volle Wirkung erst im Jahre 2006 entfaltet; zu einem Zeitpunkt also, in dem das reale Wirtschaftswachstum wieder beachtlich sein sollte. Wir erwarten im Moment etwa 1,8 Prozent.