Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2003-06-16

Wortprotokoll

Die Programme "Energie 2000" und "Energie Schweiz" lösen tatsächlich volkswirtschaftliche Effekte aus. Daraus ergeben sich in der Tat für den Bund Mehreinnahmen bei der Mehrwertsteuer und bei der direkten Bundessteuer. Es ist allerdings relativ schwierig, diese Erträge konkret zu berechnen. Dazu müsste man im Einzelnen wissen, wie sich ein vom Bund investierter Franken in Löhne und in Material umsetzt. Je nach betroffenem Wirtschaftszweig, je nach Lohnniveau und je nach Inlandteil der Produktion können sich nämlich ganz unterschiedliche steuerliche Wirkungen ergeben, und deren Ermittlung ist deshalb mit vielen Fragezeichen verbunden. Der Bundesrat möchte Sie mit diesen vielen Fragezeichen nicht belästigen, und er möchte sie nicht im Raum hängen lassen. Es kommt dazu, dass man ein Aufgabengebiet nie separat betrachten sollte. Ausgaben, die an einem Ort getätigt werden, haben aufgrund der Begrenztheit der finanziellen Mittel einen Verdrängungseffekt auf andere Ausgaben. Diese hätten aber auch steuerliche Mehrerträge zur Folge. Es spielt dabei volkswirtschaftlich keine Rolle, ob die alternativen Ausgaben durch den Staat oder durch erhöhten privaten Konsum aufgrund tieferer Steuern ausgelöst worden wären. Die potenziellen alternativen Verwendungen des Geldes lassen sich aus offensichtlichen Gründen deswegen nicht genau ermitteln.