Deiss Joseph · Bundesrat · 2001-10-04

Wortprotokoll

Je suis heureux que nous ayons pu satisfaire au moins partiellement M. Reimann. Vous savez, le terme "diplomate" vient, je crois, du mot "pli"; le diplomate était celui qui transportait le message plié confidentiel. Alors aujourd'hui, la technique moderne, évidemment, fait que cette fonction-là est beaucoup moins demandée. Malgré tout, même si le travail change, le travail des diplomates reste essentiel.

Es sind viele "Köche" an der Arbeit, um dem Chef des EDA und seinen Chefbeamten die Arbeit zu erleichtern. Ich bin froh, dass sogar Koordinationsgedanken dahinter stecken.

Vielleicht doch ein, zwei Worte zur Präsenz vor Ort: Schon bevor ich mein Amt angetreten habe, sind zahlreiche Anstrengungen unternommen worden, um das Netz zu straffen. Wenn man alles, was an Botschaften und Konsulaten geschaffen und aufgehoben worden ist, zusammenzählt, sind wir heute insgesamt etwa bei minus sieben. Es sind viele Stellen zusammengelegt worden, aber mit der Zersplitterung der Sowjetunion und Jugoslawiens sind natürlich neue Herausforderungen auf uns zugekommen. Wir haben da eine genaue Strategie verfolgt, sind aber immer daran, die Verhältnismässigkeit unseres Apparates zu überprüfen. Ich glaube, wenn Sie vergleichen, was ähnliche Länder wie wir an diplomatischem Korps haben, sehen Sie, dass wir recht bescheiden sind.

Sie haben Genf erwähnt. Ich glaube, es ist wichtig, dass wir in Genf stark präsent sind. Ich habe sogar eine Massnahme getroffen, um in Genf noch etwas mehr präsent zu sein: Ich habe eine Pressesprecherin des Departements in Genf angesiedelt - einfach weil dort die internationale Presse zugegen ist und wir auf diese Weise international einen viel besseren Widerhall haben, als wenn wir nur von Bern aus operieren. Prag ist nicht unwichtig, auch unsere diplomatische Vertretung im Vatikan nicht. Wir sind eines der wenigen Länder, die dort nicht durch einen residierenden Botschafter vertreten sind. Aber bis jetzt hat sich diese Lösung durchaus bewährt.

Die jetzige Zeit, die jüngsten Ereignisse haben deutlich bewiesen, wie wichtig und wertvoll es ist, vor Ort präsent zu sein, und zwar mit Leuten, die sich schon auskennen, die eingeführt sind, die in der Lage sind, sehr rasch aktiv zu werden. Aber wir sind, wie gesagt, immer daran, unsere Strategie zu überprüfen, und warten gespannt auf die Ergebnisse der Inspektion der Geschäftsprüfungskommissionen.

Was die Frage der Rotation anbetrifft, hat Herr Reimann vor allem von den Botschaftern gesprochen. Mir ist natürlich am ganzen diplomatischen Korps und natürlich auch an den anderen Mitarbeitern im Departement viel gelegen. Wenn es Probleme gibt, dann nicht so sehr auf der Ebene der Botschafter. Das Problem ist vor allem, dass es uns gelingt, unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in diese Karriere eintreten, eine interessante berufliche Entwicklung zu bieten; dass die Posten, wo sie eingesetzt werden, für alle einen Sinn machen; dass sie in der Lage sind, ihre Fähigkeiten so gut wie möglich zu nutzen oder ihre Ausbildung [PAGE 684] im Hinblick auf eine wichtigere Position zu verbessern. Jeder unserer Botschafter muss wenigstens einmal, aber sehr wahrscheinlich auch öfters, schwierige Posten annehmen. Das zu Ihrer ersten Frage.

Sie haben gesagt, wir hätten eine Klassifizierung dieser Posten in "schwierige" oder "weniger schwierige" vorgenommen. Das ist aber, würde ich sagen, nicht einschlägig, es ist auch sehr individuell. Denn es gibt Posten, die dem einen als interessant und dem anderen als unmöglich erscheinen. Auch bei den Personen sind der Geschmack und das Interesse also sehr unterschiedlich gelagert. Ich kann Ihnen aber sagen, dass ich in keiner Weise das Gefühl eines Gerangels habe. Ich habe seit meinem Amtsantritt versucht, Transparenz zu schaffen. Denn was die Botschafterposten selber anbetrifft, da will ich selbst die Hand im Spiel haben, auch wenn der Staatssekretär letzten Endes für die Personalführung in der Verwaltung verantwortlich zeichnet. Ich will diese Dossiers natürlich alle begleiten. Wir haben Transparenz geschaffen, d. h., es ist bekannt, welche Posten zur Verfügung stehen werden. Alle Interessenten melden sich und können ihre Präferenzen angeben. Dabei ist es natürlich klar, dass man vorerst jene Posten nennt, bei denen man glaubt, die geringeren Chancen zu haben, und sich bei den Posten, die eben mehrheitlich vielleicht als ohnehin schwierig betrachtet werden, weniger früh engagiert. Ich habe bis jetzt keine Probleme gehabt, alle Posten zu besetzen. Jedenfalls führe ich mit jedem Botschafter oder Diplomaten, der auf Stufe Missionschef versetzt wird, immer persönlich ein Gespräch. Ich kann sagen, dass ich keinen Fall gehabt habe, in dem man letztlich jemand dazu zwingen musste, einen bestimmten Posten anzunehmen. Wir versuchen das auch zu entdramatisieren. Mit der Transparenz kann man, glaube ich, vieles erreichen. Alle unsere Missionschefs oder diejenigen, die für den Posten eines Missionschefs in Frage kommen, müssen durch ein unabhängiges Assessment gehen. Das wird ohnehin bereits gemacht. Wir wollen klar wissen, wie sich unsere Leute verhalten würden, wenn sie diese Verantwortung haben. Aber auch diesbezüglich sind wir durchaus empfänglich für Ratschläge, für eine Zusammenarbeit oder Mitarbeit mit den zuständigen Stellen im Parlament.

Ich glaube, das Wichtige ist, dass wir auf der einen Seite den Apparat haben, der unseren Bedürfnissen entspricht. Vergessen Sie nicht: In den letzten zehn Jahren hat die Zahl der Auslandschweizer um 130 000 zugenommen. Ich bitte Sie zu sagen, welche Missionen im Ausland Sie streichen wollen, das also publik zu machen und auf die Reaktionen zu warten. Sie werden sehen: Wie Erfahrungen in der Vergangenheit gezeigt haben, ist für unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger im Ausland die Präsenz der Schweiz durch ihre Missionen - seien es Konsulate oder Botschaften - nicht nur für die Folklore, sondern bedeutet für sie wirklich eine Hilfe, ganz abgesehen davon, was Wirtschaftsfragen und andere Bedürfnisse betrifft.

Es geht also darum, das adäquate System zu haben, aber auch dafür zu sorgen, dass alle unsere Diplomaten an ihrem Beruf Freude haben. Denn man arbeitet bekanntlich viel besser, wenn man motiviert ist, als wenn diese Motivation fehlt.