Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-16

Wortprotokoll

Die schweizerische Stromproduktion ist heute praktisch CO2-frei. Importierter Strom aus fossilen Anlagen wird im Ausland belastet und betrifft die Schweizer Klimaziele nicht. Die Energiestrategie 2050 ist auf die Schweizer Klimapolitik abgestimmt und sieht für die Schweizer Wasserkraft bis 2035 einen Zubau um rund 2 Terawattstunden auf eine mittlere Produktionserwartung von 37,4 Terawattstunden vor. Im aktuellen internationalen energiepolitischen Umfeld ist die Rentabilität der Schweizer Wasserkraft infrage gestellt. Nach einer Phase mit hohen Strompreisen und entsprechenden Gewinnen der Branche in den Jahren 2005 bis 2009 sind die Strompreise im europäischen Grosshandel entgegen den Erwartungen im Markt gesunken. Die Branche ist europaweit daran, sich neu auszurichten und zu konsolidieren. Wie lange diese Phase dauert, kann nicht vorausgesagt werden. Es ist davon auszugehen, dass die Strompreise mittelfristig wieder steigen.

Der Bundesrat ist sich der Probleme der Wasserkraft bewusst. Zudem hat die UREK-NR im Rahmen der Debatte zur Energiestrategie 2050 eine Subkommission Wasserkraft gegründet. In ihrem Auftrag analysiert der Bundesrat die wirtschaftliche Situation der Schweizer Wasserkraft; er wird der Subkommission die Wirkungen möglicher Förderinstrumente aufzeigen.