Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2014-09-25

Wortprotokoll

Wissen Sie, Herr Nationalrat Bäumle, einen Teil der Energiestrategie 2050 haben wir jetzt in der Diskussion. Wir haben gesagt, der zweite Teil der Energiestrategie werde nachgelagert und am Schluss gleichzeitig auch umgesetzt werden. Wir haben eine Konsultation durchgeführt; die Resultate sind nicht einheitlich, sondern unterschiedlich gewesen. Wir haben gewisse Fragen noch einmal angepasst. So, wie ich Sie verstanden habe, haben alle gesagt, dass man im Klima/Energie-Bereich eine Lenkungswirkung wolle. Wenn wir die Vorlage Anfang nächsten Jahres bringen werden, werde ich mich dann gerne an alle diese Voten erinnern und davon ausgehen, dass alle das Vorhaben entsprechend unterstützen werden. Ich hoffe, dass es nicht so herauskommen wird, wie ich es auch schon erlebt habe, dass man im Grundsatz einig ist, dass es dann aber wieder anders tönt, wenn man über die Vorlage spricht. Aber ich gehe jetzt einmal davon aus, dass wir wirklich alle wissen, dass es eine Klima- und Energielenkungsabgabe braucht. Wir werden Ihnen diese auch vorschlagen.