Häberli-Koller Brigitte · Nationalrat · 2010-10-01

Wortprotokoll

Die 11. AHV-Revision ist ein Kompromiss der letzten Chance. Diese Vorlage ist ausgewogen und löst das Versprechen ein, welches bei der 10. AHV-Revision gemacht wurde, nämlich, eine Flexibilisierungslösung einzuführen. Einerseits schaffen wir damit für Leute mit kleinem Einkommen die Möglichkeit, ihre Rente früher zu beziehen, andererseits sparen wir mit der Revision 510 Millionen Franken pro Jahr. Die AHV braucht diese zusätzlichen Mittel dringend. Wer heute Nein sagt, setzt die Sicherheit der Renten aufs Spiel.

Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass die AHV-Renten nach wie vor der Teuerung angepasst werden. Erst wenn der Stand des AHV-Ausgleichsfonds unter 70 Prozent einer Jahresausgabe fällt, werden die Renten nur noch dann angepasst, wenn die Teuerung mindestens 4 Prozent beträgt. Es wurde verschiedentlich kolportiert, dass diese Anpassung an die Teuerung wegfalle, und das ist schlicht und einfach falsch.

Stehen wir heute wegen einer weiteren unheiligen Allianz von rechts und links wieder vor einem Scherbenhaufen? Das kann doch nicht sein! Es geht immerhin um unser wichtigstes Sozialwerk. Sie haben es heute in der Hand, eine ausgewogene Revision anzunehmen, die eine Flexibilisierungslösung einführt und trotzdem wichtige Einsparungen bringt.

Unsere Fraktion unterstützt diese Revision und setzt sich damit für eine starke und sichere AHV ein.