Altherr Hans · Ständerat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Ich eröffne die heutige Sitzung und damit unsere zweite Sessionswoche.

Gestatten Sie mir zwei Bemerkungen zur Hausordnung:

Die erste Bemerkung: Sie haben die Schmierereien - fast hätte ich gesagt: die Schweinereien - gesehen, als Sie das Haus betreten haben. Ich verurteile derartige Aktionen. Sie widersprechen der schweizerischen Diskussionskultur. Das wollte ich hier einfach sagen. Wer dafür verantwortlich ist, wer zu wenig für die Sicherheit getan hat usw., das sind für mich sekundäre Fragen. Ich beschränke mich auf die eben geäusserte Bemerkung.

Die zweite Bemerkung: Ich habe mir erlaubt, in diesem Saal zwei Fahnen aufstellen zu lassen. Sie sehen sie, wenn Sie sich umdrehen. Die Idee ist, den Nationalrat zu kopieren, aber nur halb: Der Nationalrat hat zwei Schweizerfahnen aufgestellt; ich habe mir erlaubt, eine Schweizerfahne und eine Appenzellerfahne auszuwählen, wobei es nicht um eine Appenzellerfahne geht, sondern um die Fahne des Kantons, aus dem der Präsident stammt. Wenn Ihnen die Fahne nicht gefällt, brauchen Sie sie nur bis im Dezember anzuschauen. (Heiterkeit) Danach kommt ja voraussichtlich das Tessin an die Reihe. Es ist selbstverständlich jedem Präsidenten überlassen, ob er dieses Prinzip weiterführen will oder nicht. Sollte es in diesem Saal auf allzu grosse Opposition stossen, würde ich die Fahnen wieder entfernen lassen.