Schwaller Urs · Ständerat · 2012-06-04

Wortprotokoll

Die Hausarzt-Initiative nimmt verschiedene berechtigte Anliegen der Hausärzte auf. Sie hat aber den entscheidenden Nachteil, dass der Fokus darauf gerichtet ist, dass die Grundversorgung allein durch die Berufsgruppe der Hausärzte erbracht werde. Nicht zu überzeugen vermag auch der Gegenvorschlag des Bundesrates, welcher in der Kommission wenig oder zum Teil keine Unterstützung gefunden hat.

Nicht bestritten ist, dass in Sachen Hausärzte Handlungsbedarf besteht. Weil die entsprechenden Arbeiten nach meiner Einschätzung aber departementsintern zu lange nicht gemacht bzw. nicht finalisiert worden sind, braucht es eine Fristverlängerung. Die Fristverlängerung erreichen wir mit diesem direkten Gegenvorschlag.

Wir wissen auch, dass dieser quasi in letzter Minute oder in den letzten Tagen fast über Nacht entstandene direkte Gegenvorschlag noch seine Schwächen hat. Der Vorteil ist jedoch, dass der Gegenvorschlag nichts blockiert, aber dem Parlament und vor allem Herrn Bundesrat Berset, der sich nun dieses Dossiers angenommen und sich ernsthaft damit beschäftigt hat, die notwendige Zeit gibt, sich mit allen Beteiligten zu unterhalten und einen sogenannten Masterplan auszuarbeiten. Wenn ich von Beteiligten spreche, so denke ich selbstverständlich an die Ärzte im Initiativkomitee, an die FMH, die GDK, an das Staatssekretariat für Bildung und Forschung und auch an die Schweizerische Universitätskonferenz.

Die Umsetzung dieses Massnahmenplans erfolgt in verschiedenen Gesetzen, zum Beispiel im Medizinalberufegesetz, aber auch im Bereich Bildung und Forschung. Es ist entscheidend, dass die Umsetzung auf verschiedenen Zuständigkeitsstufen erfolgt. Wenn es gelingt, diesen nun initiierten breiten Masterplan in einem ersten Schritt konkret umzusetzen und damit den Tatbeweis für die Unterstützung und Förderung der Hausarztmedizin zu liefern, könnte dies vielleicht auch zum Rückzug der Initiative führen. Es wäre dies wohl für alle Beteiligten das Beste.

Mit der Zustimmung zum vorgelegten direkten Gegenvorschlag geben wir uns die Möglichkeit, die Voraussetzungen für einen Rückzug der Initiative und vor allem auch - und das ist das Wichtigste - für die erwünschte Stärkung der Hausarztmedizin zu schaffen. Diese Stärkung müsste auch das erste Ziel der Initianten sein.

In diesem Sinne lade ich Sie ein, unserer Vorlage und der Fristverlängerung zuzustimmen.