Hess Hans · Ständerat · 2014-03-20

Wortprotokoll

Das Schweizer Parlament gehört der Parlamentarischen Versammlung der Nato seit dem 31. Mai 1999 als assoziiertes Mitglied an. Seit 2007 erstattet die Delegation jährlich Bericht über ihre Aktivitäten. Die Rechtsgrundlage bildet die Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes vom 28. September 2012. Ich weise darauf hin, dass es sich hier um einen Tätigkeitsbericht und nicht um einen politischen Bericht handelt.

Im Berichtsjahr hat die Delegation drei Veranstaltungen besucht, nämlich die Sitzungen in Luxemburg und Dubrovnik sowie ein thematisches Seminar zur Lage in Nordafrika. Die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Verteidigungsbudgets und auf die Entwicklung der Allianz sowie die Situation in Nordafrika und im Nahen Osten bildeten im Jahr 2013 die Hauptthemen der Versammlungen. Weitere wichtige Themen waren der Einsatz der Allianz in Afghanistan und auf dem Balkan, die Nato-Erweiterung sowie die Energieeffizienz in den Armeen und die Energierevolution - Stichwort: Schiefergas.

In der Annahme, dass Sie den Bericht gelesen haben, verzichte ich auf weitere Ausführungen, wie wohl ich einen Kurzbericht, eine Zusammenfassung, zur Verfügung habe. Sollte gewünscht werden, dass ich den vortrage, kann ich das tun. Es handelt sich um vier A4-Seiten. Wenn Sie mir aber sagen, dass Sie diesen Bericht gelesen haben, verzichte ich darauf.