Egerszegi-Obrist Christine · Ständerat · 2014-06-13

Wortprotokoll

Ich will Ihnen den Beginn des Wochenendes nicht hinauszögern, aber es braucht jetzt schon noch einen Satz zu diesem Geschäft.

Es geht hier nicht um den Kapitalbezug. Es ist schon das Geld der Bürgerinnen und Bürger, aber es wurde für einen ganz bestimmten Zweck entlehnt. Beim Rückzug dieses Geldes wurde auch ein praktischer Vertrag gemacht, der besagt, dass man es wieder zurückzahlen soll. Hier geht es darum, dass man nicht nur grosse Summen zurückzahlen können soll, sondern auch eine Rückzahlung in kleineren Etappen möglich wird. Das kommt eigentlich den Bürgerinnen und Bürgern zugute. Wir haben das grösste Interesse daran, dass diese Rückzahlungen gemacht werden, denn wenn die Vorsorgegelder am Schluss dann nicht reichen, sind wir allenfalls wieder über die Ergänzungsleistungen für die Betroffenen verantwortlich.

Deshalb finde ich die von Kollege Zanetti beantragte Erleichterung sinnvoll.