Theiler Georges · Ständerat · 2014-06-13

Wortprotokoll

Ich finde, die Art und Weise, wie das jetzt Herr Zanetti da abspult, schon etwas speziell. Ich habe nichts gegen dieses Postulat. Aber das "wording", das Sie da gewählt haben, stört mich zutiefst; es stört mich aber auch in gewissen schriftlichen Unterlagen, die ich zu diesem Thema erhalte.

Das Geld, das in der Pensionskasse drin ist, gehört dem Bürger und der Bürgerin und nicht dem Staat. Wir haben festgelegt, dass er darüber befinden kann, wie er möchte. Jetzt haben Sie einfach eine Erleichterung vorgeschlagen - da habe ich nichts dagegen. Aber wenn Sie sagen, der Bürger würde quasi dieses Geld angreifen, anzapfen, dann ist das für mich einfach die falsche Wortwahl. Es ist das Geld des Bürgers, es gehört ihm. Darüber kann er befinden. Er kann sich das Geld am Ende, wenn er pensioniert wird - ich habe das gerade letzte Woche erlebt, das ist eine gute Sache -, auch auszahlen lassen. Ich werde mich - solange ich noch hier drin sitze - dafür einsetzen, dass diese Freiheit bestehen bleibt, dass nicht auch noch in diesem Bereich der Staat uns vorschreibt, was wir mit diesem Geld zu tun haben.

Es kann sein, dass es hie und da Fälle gibt, in denen das Geld verschleudert wird. Ich glaube, es gibt eine Studie, die jetzt abklärt, wie viele Fälle das sein sollen. Aber wenn wir immer nur auf jene Leute in diesem Land schauen, die zu ihrem Geld nicht schauen können, und damit die anderen in eine Richtung drängen, die für sie nicht gut ist, dann finde ich das eben schlecht. Deshalb habe ich mir diese grundsätzliche Bemerkung erlaubt, nachdem wir bereits im Weekend sind. Das wünsche ich Ihnen auch, ein schönes Weekend. Aber diese Bemerkung, Herr Zanetti, habe ich mir jetzt auch noch erlaubt.