Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

Dieser Antrag lag in der Kommission nicht vor. Es ist relativ schwierig für mich, jetzt rasch, rasch zu entscheiden, welches die Kernelemente und deren Auswirkungen sind. Der Antrag bildet im Prinzip eine Mischung aus dem geltenden Recht, indem er den ersten Satz daraus übernimmt, und dem Entwurf des Bundesrates, indem er ab dem zweiten Satz, also in Bezug auf die psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen, diesen wieder übernimmt.

Ich kann Ihnen beim besten Willen nicht sagen, was jetzt besser ist. Ich möchte deshalb zuerst den Herrn Bundesrat bitten, die Sicht des Bundesrates darzulegen. Sonst würde ich Ihnen beantragen, diesem Antrag zuzustimmen und bereits hier eine Differenz zu schaffen, damit der Zweitrat diese Frage genauer prüfen kann.