Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-12-19
Kuprecht Alex · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-12-19
Wortprotokoll
Dieser Absatz enthält einen Begriff, der in der Rechtsetzung eigentlich nicht üblich ist. Das Wort "einladen" enthält keine Verpflichtung, sondern den Wunsch an die Arbeitgeber, einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter nicht während einer Massnahmenphase zu kündigen. Nach der Prüfung verschiedener Formulierungen ist die Kommission mit 7 zu 5 Stimmen zum Entscheid gelangt, dass dieser Absatz zu streichen und durch keine andere Formulierung zu ersetzen sei.