Kuprecht Alex · Ständerat · 2011-12-19

Wortprotokoll

In Bezug auf Absatz 2 war die Kommission klar der Meinung, dass medizinische Behandlungen nicht dazu führen dürfen, den Fall immer wieder hin und her zu schieben und damit auch hinauszuschieben. Vielmehr ist im Sinne eines beschleunigten Verfahrens auch einmal ein Entscheid zu fällen.

Im Übrigen wird die Rentenhöhe neu in Artikel 28b festgesetzt, dies im Rahmen des stufenlosen neuen Rentensystems.