Zanetti Roberto · Ständerat · 2014-09-15

Wortprotokoll

Einfach zur Klarstellung des Unterschiedes zwischen Mehrheits- und Minderheitsvoten: Kollege Bischof hat vom steuerbaren Einkommen gesprochen, ich habe vom Einkommen gesprochen und das Erwerbseinkommen gemeint. Das hat mathematisch halt schon unterschiedliche Folgen. Damit das einfach klar wird: Wir sehen die Welt nicht immer durch die gleiche Brille. Immerhin sind wir uns aber in der Mathematik einig: [PAGE 787] Zwei und zwei gibt vier, weder weniger noch mehr - einfach damit das geklärt ist.

Dann ist die Bemerkung gefallen, dass bei Mittelstandshaushalten die prozentuale Wirkung nicht vernachlässigt werden könne. Es ist von den Minderheitsvertretern zum Teil erwähnt worden, dass man mit Prozenten an der Ladenkasse halt keine hohen Sprünge macht; da bezahlt man mit Franken und Rappen.

Dann gewissermassen zum Vertreter des Schwesterkantons von Solothurn - die Freiburger Farben sind ja Schwarz und Weiss, unsere Rot und Weiss -: Wenn Kollege Schwaller sagt, in Freiburg sage man, das Bessere sei der Feind des Guten, dann muss ich sagen, dass es bei uns genau umgekehrt heisst: Das Gute ist der Feind des Besseren. Man kann, wenn man optimistisch ist, ja sagen, diese Initiative meine es wirklich gut, aber verhindere unter Umständen Besseres. Das sage ich zur Ehrenrettung der Kommissionsmehrheit. Wir sind auch familienfreundlich, wir sind kinderfreundlich. Wir versprechen uns aber etwas von der Machbarkeitsstudie, die der Bundesrat in Aussicht gestellt hat und die den Titel "Übergang zum System der objektiven Leistungsfähigkeit" tragen soll. Wenn von dieser Studie wirklich gute neue Lösungen kommen, dann können der Kanton Freiburg und der Kanton Solothurn wieder schwesterlich vereint am gleichen Strick in die gleiche Richtung ziehen.

Ich wollte das einfach gesagt haben, damit nicht der Eindruck entsteht, die Mehrheit der Kommission sei nicht familienfreundlich. Das sind wir selbstverständlich, aber wir sehen eben bessere Lösungen und nicht bloss gute Lösungen.