Casanova Corina · 2014-09-10

Wortprotokoll

Ich danke der vorberatenden Kommission, dass sie sich auch um dieses Geschäft gekümmert hat, und ich bin der Kommissionssprecherin und Kommissionspräsidentin dankbar für ihr Votum für Eintreten.

Es ist so, es gibt eigentlich viele Staaten, die diesen Wechsel schon gemacht haben, auch einzelne Kantone. Auch wir wollen ins Internet-Zeitalter wechseln, das heisst den Primatwechsel vornehmen. Es ist nicht mehr die Papierversion massgebend, sondern die elektronische Version.

Was sind die Vorteile? Die Vorteile sind, dass wir über einen flexibleren Publikationsrhythmus verfügen würden. Es würden jeden Tag Publikationen erfolgen. Es gibt Informatiksysteme, die angepasst werden müssen. Sie sollen benutzerfreundlicher sein, und man wird auch sehen, welches die historischen Fassungen sind. Das ist ein Anliegen, das uns von vielen Seiten immer wieder vorgetragen worden ist. Es ist uns auch ein grosses Anliegen, dass die Datensicherheit und der Datenschutz - äusserst wichtige Elemente - berücksichtigt werden. Vorgesehen ist bei uns, dass diese Systeme auf den 1. Januar 2016 angepasst werden und dass wir dann über diese Plattform verfügen können.

Ein anderes wichtiges Element ist der Rückgang der Abonnemente. Wir haben jetzt noch 1700 Abonnemente für die Amtliche Sammlung und für das Bundesblatt. Die meisten Leute, die heute Gesetze konsultieren, machen das auf elektronische Art und Weise.

Ich danke Ihnen, wenn auch Sie diesen zukunftsgerichteten Schritt auf dem Gesetzesweg mittragen.