Altherr Hans · Ständerat · 2014-09-10

Wortprotokoll

Die Kommission möchte Absatz 5 Litera d streichen und dafür einen neuen Absatz 6 einfügen. Die beiden Anträge gehören also zusammen. Dass wir einen neuen Absatz vorsehen, hat eine redaktionelle Komponente. Es hängt damit zusammen, dass Absatz 5 dann wirklich den Inhalt ausweist, nämlich die Zusammensetzung dieser Berichterstattung, und in Absatz 6 noch spezielle Dinge hervorgehoben werden. Das ist der redaktionelle Aspekt. Der inhaltliche Aspekt ist, dass wir gemäss Litera b im neuen Absatz 6 den Informatiksachaufwand als Ganzes dargestellt haben wollen. Der Nationalrat hat beschlossen, der Informatiksachaufwand müsse nach internen und externen Leistungserbringern gegliedert sein. Das würde, hat uns die Verwaltung erklärt, zu einem erheblichen Aufwand führen. Über alle Leistungsgruppen hinweg wäre das unverhältnismässig, wir haben es deshalb gestrichen. Nur der Informatiksachaufwand als Ganzes soll hier stehenbleiben, das ist unser Antrag. Wenn man dann bei einer Leistungsgruppe etwas Spezielles wissen will, kann man immer noch fragen.

So viel zur Erklärung unseres Antrages. Die Kommission hat hier einstimmig entschieden.