Altherr Hans · Ständerat · 2014-09-10

Wortprotokoll

Wir haben das unter diesem Aspekt nicht diskutiert, sondern nur unter dem Aspekt des Aufwandes. Das würde sich dann eben auf diese rund 150 Leistungsgruppen beziehen. Wir sind der Meinung, [PAGE 752] dass die entsprechenden Abklärungen dann gezielt über einzelne Ämter oder einzelne Departemente erfolgen sollen. Das kann die GPK machen, das kann auch die Eidgenössische Finanzkontrolle in Einzelfällen machen. Aber es kann nicht Aufgabe der Finanzkommissionen im Rahmen des Budgets sein, diese Prüfungen vorzunehmen, die Sie zu Recht wünschen und die Sie aufgrund von Feststellungen zu Recht auch anmahnen.