Leuthard Doris · Bundesrat · 2014-06-04

Wortprotokoll

Ich bin froh um die Ablehnung der Motion. Der Bund macht vieles gut, aber er macht nicht alles besser als die Kantone. Hier muss man auch immer wieder an der Aufgabenteilung, an der föderalistischen Struktur unseres Landes festhalten. Der Bereich der Abfallentsorgung liegt klar in der Kompetenz der Kantone und Gemeinden, und es ist ihre Sache, die Massnahmen gegen Littering umzusetzen, je nach Gusto mit einem breiten Instrumentarium, wie dies offenbar der Kanton Thurgau tut, oder mit anderen Massnahmen. Wir bekamen früher einfach eins auf die Finger, wenn wir irgendwo Abfall liegenliessen, das lehrte einem relativ schnell - Georges Theiler hat offenbar dieselbe Erfahrung gemacht. Man muss ab und zu vielleicht auch wieder betonen, dass es oft bei der Erziehung anfängt.

Auf Ebene der Kantone passiert hier relativ viel. Es braucht effektiv ein breites Instrumentarium, damit man dieser gesellschaftlichen Entwicklung Einhalt gebieten kann.

Wir hatten jetzt wieder viele junge Menschen auf der Tribüne. Ich bin überzeugt, dass sie mit dem Eindruck dieser Diskussion ins Pfingstwochenende gehen, und wenn sie auf der Wiese am Seeufer oder wo auch immer liegen, werden sie ihre Plastikflaschen, Aludosen und alles, was da sonst anfällt, selbstverständlich einsammeln und mitnehmen, damit wir uns nicht ärgern und damit andere Junge, die auch auf dieser Wiese festen möchten, eine geordnete Situation vorfinden: Seid doch Vorbilder, dann löst ihr nämlich viele Probleme der Politik, es kostet nichts, und wir müssen auch mit den Steuern nicht rauf!