Maurer Ueli · Bundesrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

In der Grundstossrichtung ist der Bundesrat mit dem Postulanten einverstanden. Es ist auch im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee eine der Herausforderungen, eine möglichst grosse Vereinbarkeit zwischen Beruf, Ausbildung, Studium und militärischer Ausbildung zu finden. Wir sind hier auch in intensiven Gesprächen mit den Universitäten, den Eidgenössischen Technischen Hochschulen, den Fachhochschulen, der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren bezüglich Matura usw. In der Grundstossrichtung teilen wir das Anliegen also.

Trotzdem lehnen wir das Postulat ab, weil es uns zu einem Bericht verpflichtet. Ein Bericht ist immer eine Momentaufnahme. Wir sind hier in einem Prozess, der wohl noch einige Zeit dauern wird, der nach Verbesserungen ruft, der nach neuen Gesprächen ruft. Das wird uns wohl noch eine Zeit beschäftigen. Wir sind der Meinung, dass wir im Rahmen der Weiterentwicklung der Armee in der Sicherheitspolitischen Kommission laufend über diese Entwicklung und über diese Gespräche berichten werden.

Dazu kommt, dass der Ständerat letzte Woche das ähnlich lautende Postulat Berberat 12.3116 angenommen hat. Wir haben eigentlich den Auftrag bereits gefasst. Wir möchten hier nicht noch einmal die Verpflichtung zu einem Bericht eingehen, der eine Momentaufnahme aufzeigen muss. Das Anliegen ist durchaus erkannt. Wir möchten es umsetzen. Ich bitte Sie auch, wenn Sie das Anliegen ideell unterstützen, Ihr Gewicht vielleicht dort einzusetzen, wo es dann in der Zusammenarbeit mit den Hochschulen, Fachhochschulen, Kantonen usw. etwas bringt. Dieses Anliegen ist keine Einbahnstrasse. Wir brauchen den Dialog mit den Partnern. Es kann nicht sein, dass allein die Armee Zugeständnisse macht, sondern wir müssen hier in einem Prozess auf beiden Seiten den optimalen Weg finden.

Zusammengefasst: Wir teilen die Grundauffassung, möchten aber keinen Bericht machen, weil er nur eine Momentaufnahme wäre. Wir sind in einem Prozess, ausserdem gibt es das Postulat Berberat 12.3116 mit gleichen Anliegen.

Lehnen Sie das vorliegende Postulat ab, aber unterstützen Sie das Vorhaben dort, wo Sie bei den entsprechenden Partnern der Armee Einfluss haben.