Eichenberger-Walther Corina · Nationalrat · 2012-06-07

Wortprotokoll

Ich spreche im Namen meines krankheitsbedingt abwesenden Fraktionskollegen Peter Malama zu dessen Postulat "Vereinbarkeit von Militär und Ausbildung".

Eine leistungsfähige Milizarmee ist auf leistungsfähiges Personal aus allen zivilen Bereichen angewiesen. Gerade bei Studenten bzw. angehenden Studenten wird die Bereitschaft, Wehrdienst zu leisten, aber dadurch gemindert, dass es heute äusserst schwierig ist, die militärische Grund- und Weiterausbildung mit einem Hochschulstudium zu verbinden. Mit der Bologna-Reform im Hochschulwesen nahm die Flexibilität der Studenten hinsichtlich des Studienbeginns, der Fächerwahl und des Studienaufbaus deutlich ab, was die Vereinbarkeit von Studium und Wehrdienst erschwert und dazu führte, dass der Wehrdienst heute in den meisten Fällen den Verlust eines Studienjahres bedeutet und somit auch einen späteren Berufseinstieg verursacht - dies sowohl zum persönlichen Nachteil des Wehrdienstpflichtigen als auch zum Nachteil der gesamten Volkswirtschaft.

Das einige Zeit propagierte Modell der Fraktionierung der Rekrutenschule vermag bei diesem Umstand nur bedingt abzuhelfen. Trotz der 2008 eingeführten Semesterharmonisierung ist das Modell aufgrund sehr unterschiedlicher Lebensläufe und Prüfungszeiten an den Hochschulen nicht für alle Studenten tauglich. Zudem ist eine Fraktionierung nicht bei allen Truppengattungen möglich. Wegen der genannten Gründe ist es zumindest angezeigt, durch offensive Information und kompetente Beratung an allen Hochschulen für alle Studenten das optimale Modell zur Erfüllung ihrer Wehrpflicht zu finden.

Daher fordert der Postulant den Bundesrat auf, einen Bericht zu verfassen, der darlegt, wie sich die Bologna-Reform sowie die schweizweite Semesterharmonisierung auf die Vereinbarkeit eines Hochschulstudiums mit der Rekrutenschule, insbesondere auch hinsichtlich des Modells der Fraktionierung und der Wiederholungskurse, ausgewirkt haben. Der Bericht soll aber auch aufzeigen, wie in Zukunft in enger Zusammenarbeit mit den Hochschulen, den Kantonen und den Territorialregionen durch frühzeitige und individuelle Beratung der Wehrpflichtigen für jeden Fall die optimale Vereinbarkeit von Militärdienst und Hochschulstudium herbeigeführt werden kann. Zudem soll aufgezeigt werden, wie die Vereinbarkeit von Militärdienst und höherer Ausbildung im Sinne der Stärkung des Milizsystems bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Veränderungen der Hochschulsysteme langfristig gewährleistet werden kann und welche rechtlichen Grundlagen nötig wären, um ein verbessertes Beratungsangebot durch die Territorialregionen und die Hochschulen zu gewährleisten.

Ich bitte Sie in diesem Sinne, der Argumentation zu folgen und das Postulat Malama "Vereinbarkeit von Militär und Ausbildung" anzunehmen.